Was unterscheidet den Rücktritt von Herrn Wulff und Herrn Köhler. Wieso der eine Anspruch auf Ehrensold hat, der andere aber nicht, erkläre ich hier:
Herr Köhler war eine Amtszeit Bundespräsident, wonach er sowieso schon Anspruch auf den Ehrensold hatte. Außerdem kann man Köhlers Rückzug auch als politischen Rücktritt begreifen. Köhler ist wegen einer Aussage angegriffen worden, die er als Bundespräsident machte. Der Rücktritt hatte also keine persönlichen Gründe (Krankheit, Scheidung, keine Lust) sondern politische. Herr Wulff tritt aber nicht wegen eines Problems als Bundespräsident zurück, sondern weil er persönliche Gründe hat (Ermittlungen gegen Ihn). Diese Ermittlungen stehen nicht in Zusammenhang mit seinem Amt als Bundespräsident.
Wulff und Köhler berufen sich zwar beide auf das fehlende Vertrauen. Aber der eine, weil er als Bundespräsident in die Kritik geraten ist, und der andere weil er privat in die Kritik geraten ist. Ich denke das Gesetz ist hier Recht Eindeutig wenn es heißt, „Scheidet der Bundespräsident mit Ablauf seiner Amtszeit oder vorher aus politischen oder gesundheitlichen Gründen aus seinem Amt aus, so erhält er einen Ehrensold […]“.
Dadurch dass er 7 Jahre lang Ministerpräsident war, wird er aber sicherlich eine angemessene Altersversorgung haben. Den Seitenhieb, dass Wulff ja auch viele Freunde hat, die ihm sicherlich gerne helfen werden, kann ich mir nicht verkneifen.
